§ 1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind integraler Bestandteil des Vertrages zwischen der Fa. spatz-werbung (im folgenden Anbieter genannt) und den Nutzern des Planitz-Portals (im folgenden Kunde genannt). Diese AGB gelten ausschließlich und alleinig für die Leistungsangebote des Planitz-Portals. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten sowohl gegenüber Unternehmen gemäß § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB. Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen oder ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kunde bestätigt, dass er voll geschäftsfähig ist. Er bestätigt weiterhin, dass er zum Abschluss des Vertrages mit der Fa. spatz-werbung berechtigt ist. Mit schriftlichem Abschluss des Vertrages mit dem Anbieter erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer Gesamtheit an. Anderslautende Geschäftbedingungen oder Vertragsgrundlagen werden vom Anbieter nicht anerkannt. Nebenabreden oder Vertragszusätze bedürfen der Schriftform und müssen von der Fa. spatz-werbung bestätigt werden.
§ 2. Leistungsumfang / Preise / Vertrag
Der Leistungsumfang des Planitz-Portals ergibt sich aus dem von der Fa. spatz-werbung unterbreiteten Angebot. Der Anbieter stellt die vom Kunden gewünschten Daten und Informationen auf der WebSite www.planitzportal.de zur allgemeinen Nutzung und Information zur Verfügung. Der Anbieter verpflichtet sich eine Aktualisierung der Kundendaten binnen 10 Werktagen auf der WebSite bereitzustellen und die Erreichbarkeit der WebSite soweit das vom Anbieter beeinflusst werden kann zu gewährleisten. Eine 100%ige Verfügbarkeit der WebSite kann nicht garantiert werden. Der Anbieter ist bemüht, die Darstellung der vom Kunden gewünschten Daten und Informationen auf allen aktuellen Rechnerplattformen und Browsern zu gewährleisten. Systeme und Browser vor dem Jahr 2005 werden u.U. nicht oder nicht vollständig unterstützt. Sprache und Schrift ist ausschließlich deutsch. Die Preise gelten jeweils für ein Jahr (12 Monate) ab Monat des Vertragsbeginns und werden zum Beginn des Vertragszeitraumes fällig. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich im Lastschriftverfahren oder als Barzahlung. Für Kunden, die am Lastschriftverfahren teilnehmen, gilt der Auftrag gleichzeitig als Dauerrechnung und erfüllt alle Anforderungen an eine steuerlich abzugsfähige Rechnung bei den deutschen Finanzbehörden. Der Vertrag gilt jeweils für ein Jahr (12 Monate) und kann von beiden Seiten fristgerecht 2 Wochen zum Ende eines Vertragszeitraumes gekündigt werden. Die Kündigung kann formlos schriftlich oder per Email erfolgen. Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages auf Wunsch des Kunden incl. sofortiger Löschung der Daten und Informationen ist möglich. Bereits gezahlte Beträge werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Der Lastschriftauftrag erlischt automatisch. Eine weitere Abbuchung von Beiträgen erfolgt nicht. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet.
§ 3 Rechte und Pflichten
Der Kunde hat das Recht auf Erbringung der bezahlten Leistungen vom Anbieter für jeweils einen Vertragszeitraum von einem Jahr (12 Monaten). Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen können pro Vertragszeitraum zwei mal kostenfrei geändert/aktualisiert werden. Jede weitere gewünschte Änderung wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde versichert sich, zum Abschluss eines Vertrages mit der Fa. spatz-werbung zum Zweck der Bereitstellung von Daten und Information der Firma (Verein, Verband, Institution o.ä.) des Kunden zum Zweck der Bereitstellung auf der WebSite www.planitzportal.de berechtigt zu sein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle im Vertrag gemachten Angaben, die im Internet publiziert werden sollen, der Wahrheit entsprechen, korrekt und aktuell sind. Der Kunde verpflichtet sich, auf der WebSite www.planitzportal.de keine Daten oder Informationen bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Die Firma spatz-werbung ist berechtigt, die Veröffentlichung derartiger Inhalte abzulehnen.
§ 4 Datenschutz
Der Anbieter hält sich konsequent an die Datenschutzrichtlinien. Personenbezogene Daten, die dem Anbieter bekannt und im Rahmen des Vertrages zugänglich werden, werden mit größter Sorgfalt behandelt und nur zum Zweck der Vertragserfüllung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte, Verkauf oder Vermietung findet unter keinen Umständen statt. Auf der WebSite www.planitzportal.de werden nur die Daten veröffentlicht, die der Kunde im Vertrag vereinbart hat. Alle weiteren zur Vertragserfüllung notwendigen Angaben (z.B. Bankverbindung) werden vom Anbieter streng vertraulich behandelt und keinesfalls Dritten zugänglich gemacht. Der Kunde weiß und ist damit einverstanden, dass eine Veröffentlichung seiner Daten und Informationen auf der WebSite www.planitzportal.de stattfindet und ist sich bewusst, dass auf diese Daten jederzeit und von jedermann weltweit zugegriffen werden kann.
§ 5 Verknüpfungen mit Websites von Kunden
Die auf der Website www.planitzportal.de enthaltene Verknüpfungen mit Websites von Kunden werden lediglich im Interesse des Benutzers bereitgestellt. Wenn Sie auf solch eine Verknüpfung klicken, verlassen Sie die Seite www.planitzportal.de. Der Anbieter hat nicht alle Websites dieser Drittanbieter überprüft und somit keinen Einfluss auf diese Websites sowie deren Inhalt und übernimmt keine Verantwortung dafür. Der Zugriff auf die Website eines Drittanbieters über eine Verknüpfung auf dieser Website erfolgt auf alleinige Verantwortung des Benutzers.
§ 6 Zahlung
Mit Unterzeichnung des Vertrages erklärt sich der Kunde bereit, dass der Anbieter den Jahresbeitrag per Lastschriftverfahren (Einzugsermächtigung) vom Konto des Kunden einziehen darf. Der Kunde stellt sicher, dass das Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass der Jahresbeitrag problemlos in voller Höhe eingezogen werden kann. Kommt es infolge mangelnder Deckung auf dem Konto des Kunden zur Nichteinlösung der Forderung, werden dem Kunden die Kosten für die Rücklastschrift in Rechnung gestellt. Die Gebühren für jede folgende Vertragperiode (12 Monate) werden frühestens mit Beginn der neuen Vertragsperiode automatisch eingezogen, falls nicht fristgerecht 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit (1 Jahr) formlos schriftlich oder per Email gekündigt wurde. Bereits gezahlte (eingezogene) Beiträge werden nicht erstattet. Alternativ zur Einzugsermächtigung per Lastschrift, besteht die Möglichkeit den Jahresbeitrag bar zu bezahlen. Der Kunde erhält in diesem Fall eine Quittung, die alle Kriterien der steuerlichen Abzugsfähigkeit erfüllt. Für die folgenden Vertragszeiträume ist der Kunde für die rechtzeitige Zahlung verantwortlich. Eine Zahlungsaufforderung oder Erinnerung durch den Anbieter erfolgt aus organisatorischen Gründen nicht. Erfolgt bei Barzahlung die Begleichung der Forderung nicht binnen 2 Wochen nach Beginn des Vertragszeitraumes, werden die Daten des Kunden gelöscht.
§ 7 Haftung
Die Firma spatz-werbung übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der vom Kunden bereitgestellten Daten und Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung der WebSite www.planitzportal.de verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 8 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Zwickau-Planitz, 15.10.2012
Preisübersicht Planitzportal
1. Servicegebühr für kommerzielle Unternehmen (Handwerk, Handel, Gewerbe, Freie Berufe) ¤ 24,00
2. Servicegebühr für nichtkommerzielle Unternehmen (Schulen, Kita, Kirchen, Vereine, Verbände, Organisationen, Parteien, etc.) ¤ 12,00
3. Servicegebühr für die Eintragung einer Internetseite incl. direkter Verlinkung zu dieser Seite ¤ 6,00
Alle Preise sind Nettopreise. Die jeweils gültige Umsatzsteuer (voller Satz) muss in jedem Fall hinzugerechnet werden.